Die BRD hütet ihre Geheimnisse

Die BRD hütet ihre Geheimnisse vor dem deutschen Volk und der Welt.

 

Bundesverfassungsgericht: BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig !

Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten noch in Behörden

Hat die DDR-Verfassung noch Bestand?

(…)

Fakten:

  • Am 3. Oktober 1990 erfolgte der angebliche Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes resp. zum s.g. „Beitrittsartikel“  Art. 23 GG a.F..
  • Die Aufhebung des Art. 23 GG a.F. (also die Rechtsgrundlage für den Beitritt) erfolgte – nach Darstellung des RBB – jedoch schon durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885); also vor dem „Beitritt“ der DDR zur BRD.
  • Ein Beitritt der DDR zur BRD fand dejure somit nicht statt.
  • Die Wiedervereinigung fand dejure somit nicht statt.
  • Die Aufhebung der DDR-Verfassung durch Beitritt zum Artikel 23 GG a.F. fand dejure somit ebenfalls nicht statt.
  • Die DDR-Verfassung hat somit nach wie vor Bestand.

Nochmal Artikel 23 GG a.F. (Geltungsbereich) – Vorgetäuschter Beitritt der DDR zur BRD (revidiert)
https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2019/04/26/nochmal-artikel-23-gg-a-f-geltungsbereich-vorgetaeuschter-beitritt-der-ddr-zur-brd/

 

Die Wahrheit ist jene Realität, die auf Tatsachen beruht

Reale Wiedervereinigung wird verhindert