Türkische Oppositionspolitiker und Aktivisten haben das Internet intensiv genutzt, um die staatliche Kontrolle der Mainstream-Medien zu umgehen. Sie sind alarmiert über die Pläne der Regierung, auf Online-Plattformen noch stärker vorzugehen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist seit fast 20 Jahren an der Macht. Es ist ihm gelungen, Zeitungen und Fernsehsender weitgehend unter die Kontrolle seiner Regierung zu bringen. Als Reaktion darauf haben Oppositionspolitiker, Aktivisten und Kritiker auf die sozialen Netzwerke zurückgegriffen, um eine alternative Medienlandschaft und Öffentlichkeit zu schaffen.
Die türkische Regierung plant eine Social-Media-Direktion zur Bekämpfung von "Fake News, Desinformation, Provokation und Lynchjustiz in den sozialen Netzwerken". Verstöße werden mit Geld- und Haftstrafen geahndet. Der Gesetzesvorschlag wird laut Regierungsquellen derzeit ausgearbeitet.
Kritiker sagen, die Regierung wolle ihren Einfluss in der digitalen Welt ausbauen. Sie befürchten, dass die Direktion zu einer weiteren Verhaftungswelle führen wird und die Zensur weiter verbreitet wird. Die Regierung bestreitet dies: "Die Aushöhlung der Kommunikationsfreiheit stand noch nie auf unserer Agenda", sagt Bostanci der DW.
Der Kommunikationsexperte Mustafa Adigüzel sagt, die türkische Regierung werde soziale Medien nutzen, um ihre Informationen zu verbreiten. Problematisch sei, dass die Regierungsparteien entscheiden würden, was angeblich gefälscht sei oder nicht. Die türkische Regierung hat ihre Kontrolle über Internetinhalte bereits durch die Änderung des Mediengesetzes Nr. 5651 verstärkt.
Ähnliche Gesetze gibt es bereits in demokratischen Ländern wie Deutschland und Erdogan hat sogar auf das „deutsche Modell“ Bezug genommen Hasskriminalität fördern.
Kritiker der türkischen Regierung sagen, dass ihre Politik in Bezug auf Online-Medien eher der von autokratischen Ländern wie China, Russland und Indien ähnelt. Dieser Artikel wurde aus dem Deutschen übersetzt und wurde aus dem Deutschen verfasst. Die türkische Regierung sagt, ihre Politik sei der anderer Länder wie Indien und China ähnlich.
Quelle: FreiesNachrichtenblatt.com
