Freitag, 7. Januar 2022 Share: YouTube RSS

Deutsch-russische Beziehungen: Ein Minenfeld der Missverständnisse

Der Umgang mit Wladimir Putins Russland ist eine der größten außenpolitischen Herausforderungen für Deutschlands neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock.

.

Außenministerin Annalena Baerbock ist gegen die Flüssiggaspipeline Nord Stream 2, die Russland und Deutschland verbindet. Sie sagt, die Pipeline werde Deutschland noch abhängiger von Russlands Präsident Wladimir Putin machen. Scholz hat darauf bestanden, dass die Pipeline ein „Geschäftsprojekt“ sei, nicht mehr und nicht weniger.

Baerbock schließt sich in Washington mit dem US-Pendant Antony Blinken zusammen. Beide Seiten bemühten sich um eine geschlossene Front, und Baerbock sagte, die neue Regierung in Berlin habe vereinbart, dass Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern wirksame Maßnahmen ergreifen werde.

Die trotzige Haltung von Bundeskanzler Scholz entspricht der im Koalitionsvertrag festgelegten Russlandpolitik. Es gibt keinen plausiblen Grund, warum Putin die Halbinsel Krim nach der Annexion im Jahr 2014 an die Ukraine zurückgeben würde.

Die Bild-Zeitung sagt, Scholz sehe die Beziehungen zu Moskau als etwas, das nur auf höchster Ebene entschieden werden sollte. Hinter den Kulissen wird auch von einem sogenannten "qualifizierten Reset" in den Beziehungen zwischen Berlin und Moskau gesprochen. Doch die Bild-Zeitung ist nicht davon überzeugt, dass es in den Reihen der Regierung Einigkeit geben wird.

In Deutschland ist seit langem ein Trend zu beobachten, dass die Kanzlerin in der Außenpolitik das entscheidende Wort hat. In jüngster Zeit hat die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel maßgeblich zu dieser Einflussverschiebung beigetragen.

Willy Brandts Ostpolitik scheint Scholz inspiriert zu haben, der darin ein mögliches Instrument im angespannten Verhältnis zum heutigen Russland zu sehen scheint.

„Die Menschen der Welt müssen an einem Strang ziehen“, sagte Scholz in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender ZDF.

Deutschland tritt in die Post-Merkel-Ära ein. Der wöchentliche E-Mail-Newsletter Berlin Briefing der DW bietet die neuesten Entwicklungen in der deutschen Politik und Gesellschaft. Sie können sich für den wöchentlichen Newsletter anmelden, um auf dem Laufenden zu bleiben, wenn Deutschland in die Post-Merkel-Ära eintritt. Klicken Sie hier, um die neuesten Nachrichten der DW zu lesen.

Quelle: FreiesNachrichtenblatt.com

Verwandte Artikel

×