Freitag, 24. September 2021 Share: YouTube RSS

Bundestagswahl: Welche Kanzlerhoffnungen will die EU?

Armin Laschet, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock: Während Deutschland sich auf die Wahl einer neuen Regierung vorbereitet, beobachten die EU-Länder aufmerksam. Ein Blick auf erste Reaktionen aus Paris, Warschau und Brüssel.

Die EU-Regierungschefs haben sich noch nicht offiziell zur bevorstehenden Bundestagswahl geäußert. Aber Denkfabriken und Insider haben spekuliert, welchen Kanzlerkandidaten jedes Land bevorzugen könnte. Keiner dieser drei Hoffnungsträger hat der europäischen Politik in seinen Kampagnen oder Fernsehdebatten viel Sendezeit gegeben.

Frankreich wird im ersten Halbjahr 2022 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Im April stellt sich der französische Präsident Emmanuel Macron zur Wiederwahl. Frankreich und Deutschland brauchen sich nach der Bundestagswahl, Koalitionsgespräche könnten Wochen oder sogar Monate dauern. Frankreich wird der mächtigste Politiker der EU sein.

Die baldige ehemalige Bundeskanzlerin Merkel ließ Macron häufig mit seinen großen Visionen für Europa hängen. Ihre Beziehung nahm erst kürzlich eine Wende, als die EU-Coronavirus-Schulden sie zwangen, Hand in Hand zu arbeiten. Wenn Scholz Kanzler wird, könnte es Macron leichter fallen, ihn davon zu überzeugen, gemeinsam Geld auszugeben.

Frankreichs Europaminister Clement Beaune teilte ein Sprichwort, das für die deutsch-französischen Beziehungen immer relevant sein wird. Baerbock von den Grünen reiste nicht nach Paris, weil "der Elysee kein Wahlkampfort ist", sagte sie. Einige spekulieren, dass sie nie eingeladen wurde.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki steckt in einem ständigen Streit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof. Die EU-Kommission könnte in Berlin bald einen härteren Verbündeten haben. Deutschlands neue Regierung wird nicht so rücksichtsvoll sein wie die von Merkel, unabhängig von der an der Macht befindlichen Partei.

Laschet besuchte Polen während seines Wahlkampfs und erwähnte vage "praktische Lösungen" im Rechtsstaatsstreit. Baerbock wird sicher der harten Haltung ihrer grünen Kollegen im Europaparlament folgen, die Polens Anti-LGBTQ-Politik eingenommen hat.

Scholz von der SPD löste die Christdemokraten ab, die Deutschland seit 16 Jahren regieren. Es würde einen massiven Wandel für Europas Sozialdemokraten bedeuten, die sich langsam erholen, nachdem sie in den letzten zehn Jahren unter enormem Druck standen.

Die meisten Teilnehmer sehen in Merkels Ausstieg das Ende von Deutschlands „Goldenem Zeitalter“ Aber die meisten sehen in ihrem Ausstieg das Ende von Deutschlands „Goldenem Zeitalter“ Laut einer Umfrage des Europäischen Rates für Auswärtige Beziehungen liebte eine Mehrheit der Befragten EU-Krisenmanagerin Merkel, weil ihrer Zuverlässigkeit.

Deutschland wird auch weiterhin der größte, wirtschaftlich potenteste und einflussreichste Mitgliedstaat der EU bleiben. Janis Emmanouilidis, Direktor des European Policy Center, sagt, es werde wahrscheinlich keine dramatischen Brüche in der deutschen EU-Politik geben. EU-Beamte setzen auf pragmatische Gelassenheit, so Diplomaten, die anonym bleiben wollen.

Dieser Artikel wurde aus dem Deutschen übersetzt. PymParent = neues Pym. Parent ist 'promio-pym-container' Der Artikel wurde auf Deutsch verfasst und aus dem deutschen Wort 'pymParent' übersetzt.

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Quelle: FreiesNachrichtenblatt.com

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