Chrupalla: Einschränkung der Meinungsfreiheit ist nicht nur in den USA ein Problem, sondern auch bei uns

Die lebenslange Sperrung eines amtierenden US-Präsidenten auf twitter zeigt, wie groß die Wirkmacht der Sozialen Medien mittlerweile tatsächlich ist. Dass Kanzlerin Merkel dies unter dem Aspekt der Meinungsfreiheit für problematisch hält, zeigt indes nur eins: Dass sie auf Kritik, die von weiten Teilen der Leitmedien transportiert wird, offenbar gerne aufspringt. Denn dass ihr die Meinungsfreiheit im Internet tatsächlich am Herzen liegt, ist angesichts des von der GroKo verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wenig glaubhaft. Schließlich hat dieses Gesetz den Sozialen Medien in Deutschland gerade erst die Macht der Zensur in die Hand gegeben. Wäre es der Bundeskanzlerin wirklich ernst mit ihrer Sorge um die Meinungsfreiheit, müsste sie umgehend für die Abschaffung dieses Gesetzes sorgen – gerade jetzt, zu Beginn des Superwahljahres 2021.“ https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/7f7617ff8664342

Was für eine Heuchelei, Frau Kanzlerin!

Trump verhängt vor Bidens Amtseinführung Ausnahmezustand in Washington

Rede beendet: Trump sprach in Alamo an Grenze zu Mexiko – Stadt ist ein Symbol des amerikanischen Widerstandes

Mozilla droht in einer gruseligen Erklärung, über Deplatforming hinauszugehen

Kampf gegen Rechts: Die Bundesregierung und ihr verfassungswidriges Gesetz

Maas macht mobil

Politologe fordert 2021: Politische Kurs-Korrektur statt Bekämpfung eines imaginären Rechtsrucks

SchrangTV: Aufgedeckt – Verschwörungen, die wahr wurden!

+++ Hunderte Restaurants in Mexiko-Stadt öffnen trotz Verbots: „Die einzig andere Option ist der Tod“

Italien: 50.000 Gastronomen haben beschlossen, entgegen den Covid19-Beschränkungen zu öffnen

“Danke, Herr Spahn“ – Einzelhändler verbittert über Ladenschließungen ohne Hilfen

Bundesregierung änderte Zugangsbedingungen für Corona-Hilfen