Wie die Bürger verfassungswidrig ausspioniert und bestraft werden sollen

Berlin plant Netzzensurgesetz

Tichys Einblick:Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern – wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu 5 Jahren Gefängnis bestraft werden können. Dazu wird jede Privatsphäre im Netz ausgeschaltet und die Daten Polizei und Geheimdiensten zur Verfügung gestellt. Mit unklaren Rechtsbegriffen sollen Bürger kriminalisiert werden, die als „rechts“ gebrandmarkte Kritik anbringen und beispielsweise gegen Windräder in der Nähe von Siedlungen kämpfen.“

Berlin plant Netzzensurgesetz: Wie die Bürger ausspioniert werden

 

Die Total- INTERNET BRD-Überwachung – Fehlt nur noch eine ROTE BRD Pappnase für den BRD Bürger

„Wie meistert die AfD den Infokrieg, Herr Kleinwächter?“

 

 

Es geht, wenn man will: Großbritannien verschärft Einwanderungsregeln drastisch – Brexit sei Dank

#niewieder2015 !

Grünen-Chefin Baerbock fordert EU zur Aufnahme von Migranten auf

Migrationsanteil in Berlin steigt auf 35 Prozent

 

Konflikt um Flüchtlinge: Griechenland sagt, Grenze bleibt dicht – Türkei sagt, Grenze bleibt offen

 

Türkei: 13.000 Menschen stehen an Grenze zur EU

Kurz: „Illegale Migranten nicht weiterwinken“

BRD öffnet ab heute seinen Arbeitsmarkt für die Welt

Südländer kreisen 56-Jährigen ein und treten ihm die Zähne aus

Südländer berauben 25-Jährige am Briefkasten

 

Polit-Talk: Tim Kellner und Martin Sellner

Mein Wochenende mit Tim Kellner

 

Hanau: Spuren der Hintermänner, Antifa auf Journalisten-Jagd: Die Woche COMPACT

Neverforgetniki über die Gefahren, die der derzeitige Linksruck mit sich bringt.

Bodo Ramelow: Ministerpräsident von Merkels Gnaden?

„Angebliche Pleite der DDR ist ein Märchen“ – Ökonom Blessing zu Treuhand und Einheit

„BRD“ ist ein Vasall der USA – und will es bleiben

Die gesamte und aktuelle Rechtslage

 

Kann denn die deutsche Bevölkerung nichts bewirken?

 

Corona – Geheimplan der Regierung entdeckt?

Coronavirus-Ausbruch im News-Ticker

Interne Corona Docs geleakt: Wie die KP China das Volk und die internationale Gemeinschaft betrügt

Von der Matrix zur Realität: „Fieses Corona“

 

Impfpflicht? Nein Danke!

 

Eltern klagen in Karlsruhe gegen Masern-Impfpflicht

17. AZK: Infogigant Erich Hambach – „Geheime Killer“

Naomi Seibt, die »Anti-Greta« schickt sich an, für das Geschäftsmodel der Hochfinanz gefährlich zu werden.

 

Steinmeier kritisiert Russland, China und USA für Nationalismus

 

GESCHICHTE: Die Hochtechnologie unserer Vorfahren