Die BRD, ein Staatsfragment auf Lebenszeit

Die Deutschen haben eine alte Verfassung, die Reichsverfassung, und ein Grundgesetz, das von der herrschenden Politik und den Massenmedien als neue Verfassung verkauft wird.

Immer mehr erwachte Deutsche rufen nach einer neuen echten Verfassung für Deutschland.

Auf der Grundlage des Staatsfragments darf keine neue Verfassung für Deutschland entstehen: https://verfassung-vom-volk.org/

Sondern nur unter freier Selbstbestimmung: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

BRD = Staatsfragment

BRD + DDR = Staatsfragment

Carlo Schmid gehörte zu den Vätern des Grundgesetzes, hier seine bedeutendste Rede:

Wir haben unter der Bestätigung der Aliierten Vorbehalte, das GG zur Organisaion der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschalds zu beraten und beschliessen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment muss eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden. Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit. Wenn man nun fragt wo dann die Grenzen gegenüber dem Vollstatt und der Vollverfassung seien, nun, das ist eine Frage der praktischen Beurteilung im Einzelfall. Aber über folgende Dinge sollte Einigkeit erzielt werden können.

1.) Das GG für dieses Staatsfragment muss gerade aus diesem, seinen inneren Wesen heraus, seine zeitliche Begrenzung in sich selber tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des GG dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das GG eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch ausser Kraft tritt, wenn bestimmte Ereignisse eintreten sollten.

Wann soll es ausser Kraft treten?

Ich glaube das über diesen Tag kein Zweifel bestehen kann. An dem Tage an dem ein von dem Deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossenen Verfassung in Kraft tritt.

2.) Für ein Gebiet eines echten, vollen Staates ist charakteristisch, dass diese Gebiet geschlossen ist. Dass also nichts hereinragen kann über die Grenzen und nichts aus diesen Grenzen herausragen kann an hoheitlichen Möglichkeiten. Beim Staatsfragment ist das anders und mag es anders sein. Hier ist räumliches offen sein nicht durch sich selber ausgeschlossen. Und das wird sich in einem doppelten Sinne in unsere Arbeit nierderschlagen können und, wie ich glaube, müssen. Dieses GG muss eine Bestimmung enthalten, aufgrund der jeder Teil deutschen Staatsgebietes,der die Aufnahmen wünscht, auch aufgenommen werden muss. Wobei die Fage noch zu klären sein wird, wie das geschehen soll und ob hier Bedingungen aufgestellt werden soll. Ich glaube, und da komme ich zum Zweiten, dass man die Aufnahem so wenig erschweren sollte wie möglich.<<

 

Damit kann sich jeder erklären, warum es einen „Verfassung“sschutz gibt und warum „Reichsbürger“, der BRD ein Dorn im Auge sind.