Der „Migrationspakt“ verstößt gegen das Völkerrecht

 

Der Bundestag plant mit dem „Migrationspakt“ künftig das deutsche Volk seiner Existenzmittel zu berauben.

Laut Selbstbestimmungsrecht der Völker, darf in keinem Fall ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

Zu Existenzmitteln zählen Konsumgüter wie Nahrungsmittel, Kleidung und Wohnung. Sowie die Ausbildung, Bildung und Mobilität der Menschen, als auch die Ausgaben für den Unterhalt der Familie und kulturelle Erholung.

Der Bundestag verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker:

 

„Bundestag sagt Ja zur Umvolkung“

 

 

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts:

„(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.“

 

 

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