Schäuble: „Artikel 146 sagt nur, dieses Grundgesetz gilt so lange, bis sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gibt…“

 

 

DER SPIEGEL am 19.03.1990 im Gespräch mit Wolfgang Schäuble und Markus Meckel über die künftige Verfassung.

„Anschluß ist ein falscher Begriff“ – ddbnews:

„SPIEGEL: Nach der Vorstellung von Herrn Schäuble soll die DDR demnächst den Beitritt zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes erklären und so das Grundgesetz übernehmen. Was halten Sie davon, Herr Meckel? MECKEL: Unser Ziel ist ein Vereinigungsprozeß nach Artikel 146 des Grundgesetzes, der mit einer gemeinsamen neuen Verfassung endet, ausgehend vom Grundgesetz. Auch wir wollen nicht alles neu machen. Ich meine, so wie es Herrn Schäuble vorschwebt, ist die Vereinigung der beiden Staaten nach dem Grundgesetz gar nicht gewollt. Denn Artikel 23 behandelt den Beitritt eines anderen Teils, Beispiel Saarland. Jetzt soll eine Übergangslösung, die provisorische Bundesrepublik, durch einen neu entstehenden, gemeinsamen deutschen Bundesstaat abgelöst werden (…) SCHÄUBLE…
https://www.ddbnews.org/reggy-ddb-redaktion/?p=312

 

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